Rechtsprechung
| BAG, 25.01.1991 - 3 AZN 566/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- LAG Düsseldorf, 17.12.2014 - 12 Sa 741/14
Betriebsrentenanpassung
Die Kammer lässt diese Frage offen (…ebenso BAG 23.04.1985 - 3 AZR 156/83, DB 1985, 1642 Rn. 42; BAG 25.01.1991 - 3 AZN 566/90, juris Rn. 12;… LAG Hamm 27.02.2001 - 6 Sa 584/97, juris Rn. 40). - LAG Düsseldorf, 07.11.2014 - 6 Sa 543/14
Umfang des Anspruchs eines Arbeitnehmers auf Erhöhung einer Betriebsrente
Die Kammer lässt es ausdrücklich offen, ob das ABA - Modell von 1987 überhaupt geeignet ist, im Rahmen von § 16 BetrAVG das Anpassungspotential zu bestimmen (dies bejahend LAG Düsseldorf v. 23.03.2000 - 5 Sa 1961/99 -, zu II 3.1 der Gründe, n.v.; offen gelassen: BAG v. 25.01.1991 - 3 AZN 566/90 - Rn.12, juris; LAG Hamm v. 27.02.2001 - 6 Sa 584/97 - Rn.40, juris;… zweifelnd hinsichtlich des ABA-Modells von 1980: BAG v. 23.04.1985 - 3 AZR 156/83 - Rn. 42, aaO). - LAG Hamm, 10.07.2001 - 6 Sa 1797/99 Das im Anschluss an dieses Urteil neu entwickelte Modell 1986 war, soweit ersichtlich, bisher nicht Gegenstand einer abschließenden gerichtlichen Beurteilung (vgl. aber BAG 25.1.1991 - 3 AZN 566/90; BAG 17.4.1996 - 3 AZR 56/95 - betr. Substanzerhaltung) und Zustimmung (Darstellung des Modells bei Heubeck/Löcherbach/Rößler BB 1987 Beilage 3).
- LAG Hamm, 27.02.2001 - 6 Sa 584/97
Kenntnisnahme im Termin vorgelegter Schriftsätze und Unterlagen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hamm, 04.04.2001 - 6 Sa 584/97
Nachträgliche Anpassung einer Betriebsrente nach § 16 BetrAVG; Anpassungsprüfung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - ArbG Düsseldorf, 25.03.2014 - 2 Ca 5745/13
Anspruch auf Erhöhung einer monatlichen Betriebsrente
Die erkennende Kammer musste sich insofern nicht mit der Frage auseinandersetzen, ob das aba-Modell von 1987 grundsätzlich der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu der Berechnung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens i. S. v. § 16 BetrAVG entspricht (vgl. dazu bspw. BAG v. 25.01.1991 - 3 AZN 566/90, Rn. 12, zitiert nach beck-online; LAG Düsseldorf v. 23.03.2000 - 5 Sa 1961/99;… Höfer, Kommentar zum BetrAVG, Ergänzungslieferung August 2012, Rn. 5289).